Ungewöhnlich deutlich hat der Europäische Auswärtige Dienst (EAS) die Gewalt gegen Christen in Syrien verurteilt. In einem Antwortschreiben an CSI betonte die EU, dass die Übergangsphase in Syrien zum Scheitern verurteilt sei, sollte sich die Diskriminierung der Minderheiten fortsetzen.

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Der Europäische Auswärtige Dienst (EAS) hat sich kritisch zu den christenfeindlichen Ausschreitungen in Syrien geäußert: „Die EU ist zutiefst besorgt über die jüngsten konfessionell motivierten Gewalttaten in Syrien, darunter die Zusammenstöße in Suqailabiyya in der Provinz Hama, die Zerstörungen und Leid unter der Zivilbevölkerung verursacht haben.“

Weiterhin hieß es: „Die EU verurteilt alle Gewalttaten aufs Schärfste und fordert alle Parteien auf, die Zivilbevölkerung zu schützen, die zivile Infrastruktur – einschließlich religiöser Stätten – zu bewahren und weitere Aufstachelung sowie konfessionell motivierte Rhetorik zu unterbinden.“

EU antwortet auf alarmierenden CSI-Bericht

Der EAS reagierte damit auf ein Schreiben von Peter Fuchs, dem Deutschland-Geschäftsführer von Christian Solidarity International (CSI). CSI hatte am 18. Juni die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Kaja Kallas, angeschrieben.

Fuchs hatte dabei auf die eskalierende Gewalt in Syrien hingewiesen, die sich zunehmend gegen Christen richtete, nachdem das dschihadistische Regime in der Vergangenheit vor allem Alawiten, Drusen und Kurden ins Visier genommen hatte. CSI hat in der Vergangenheit über die pogromartigen Ausschreitungen in Suqailabiyya und die unrechtmäßigen Inhaftierungen in Sednaya berichtet.

Politischer Übergang in Syrien droht zu scheitern

In Ihrem Schreiben vom 30. Juli antwortete Mihaela Matei im Auftrag des EAS. Sie betonte, dass die Übergangsphase in Syrien zum Scheitern verurteilt sei, wenn der Schutz aller Syrer nicht eingehalten werde: „Der politische Übergang kann nur dann erfolgreich sein, wenn er auf der Achtung der Rechte aller Syrer, einer inklusiven politischen Vertretung, der Achtung der Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz aller Syrer ohne Diskriminierung beruht.“

Die EU fordert transparente Untersuchungen zu den Vorfällen. Die Verantwortlichen, die „ernsthafte Verletzungen von Menschenrechten“ begangen hätten, müssten dafür belangt werden.