UNO: Syrien-Sanktionen haben „verheerende Folgen“ auf die Zivilbevölkerung

23. Mai 2018

Laut UNO-Sonderberichterstatter Idriss Jazairy verschlimmern die Wirtschaftssanktionen das Los der unter dem Krieg leidenden syrischen Bevölkerung massiv. Er fordert, sie letztlich ganz aufzuheben.



„Ich bin zutiefst besorgt darüber, dass die einseitigen Zwangsmaßnahmen zum andauernden Leiden des syrischen Volkes beitragen“, sagte UNO-Sonderberichterstatter Idriss Jazairy am 17. Mai 2018 bei einer Pressekonferenz in Damaskus. Jazairy war vom 13. bis zum 17. Mai in Syrien, um die negativen Folgen der Sanktionen auf die Zivilbevölkerung zu untersuchen. Sie sind desaströs: „Weil sie so umfassend sind, haben die Maßnahmen verheerende Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft und den Alltag der ganz gewöhnlichen Leute.“

 

Sanktionen verhindern Lieferung von überlebenswichtigen Ersatzteilen

Wegen der Sanktionen fehle es an Ersatzteilen für medizinische Apparate, Strom- und Wasserversorgung, Traktoren, Ambulanzen, Busse und Fabriken, berichtete Jazairy. „Es ist ironisch, dass diese Maßnahmen, die von den betreffenden Staaten aus Sorge um die Menschenrechte ergriffen wurden, unbeabsichtigterweise zur Verschlimmerung der humanitären Krise beitragen.“ Der UNO-Sonderberichterstatter fordert: „Es muss einen ernsthaften Dialog geben über die Reduktion der einseitigen Zwangsmaßnahmen (…) mit dem Ziel, diese aufzuheben.“

 

Sanktionen gegen Syrien völkerrechtswidrig

„Die Sanktionen verstoßen gegen humanitäres Völkerrecht“, sagt CSI-Projektleiter Dr. John Eibner. Er reist regelmäßig nach Syrien und sieht die Auswirkungen der Sanktionen: „Sie wirken als Kollektivstrafe gegen die syrische Bevölkerung, was gemäß der Genfer Konventionen verboten ist (Art. 33 Genfer Abkommen IV).“

Schon am 23. August 2016 richteten Kirchenführer aus Damaskus einen humanitären Appell an die internationale Gemeinschaft: „Stoppen Sie die Belagerung des syrischen Volkes! Heben Sie die internationalen Sanktionen gegen Syrien auf und ermöglichen Sie diesem Volk ein menschenwürdiges Dasein!“

Den humanitären Appell unterzeichneten die Patriarchen Johannes X. (griechisch-orthodox), Ignatius Aphrem II. (syrisch-orthodox) und Gregorius III. (melkitisch-griechisch-katholisch).

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Projekt Syrien