Bergkarabach: UN muss ethnische Säuberung untersuchen

Der frühere Außenminister Armeniens, Vartan Oskanian, hat vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf eine Untersuchung der ethnischen Säuberung von Armeniern in Bergkarabach durch Aserbaidschan seitens der UN gefordert. Aserbaidschan behauptete in seiner Antwort, die Armenier hätten das Gebiet „freiwillig“ verlassen.

Anlässlich eines interaktiven Dialogs mit der Sonderberichterstatterin für zeitgenössische Formen des Rassismus, Ashwini K. P., erinnerte Oskanian am 8. Juli 2024 vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen daran, dass vor neun Monaten in Bergkarabach noch über 100.000 Armenier lebten. Heute leben praktisch keine Armenier mehr in Bergkarabach (oder Arzach).

Nachdem die aserbaidschanische Regierung Bergkarabach zehn Monate lang belagert hatte, griff sie im September letzten Jahres Bergkarabach an und zwang die gesamte Bevölkerung zur Flucht. „Diese Aktionen richteten sich gegen die Bevölkerung von Bergkarabach aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit und haben ihr Ziel erreicht: ethnische Säuberung“, sagte Oskanian, der im Namen von Christian Solidarity International (CSI) sprach.

Im Dezember vergangenen Jahres ernannte das Parlament der Republik Bergkarabach Oskanian zum Leiter des Komitees für die Verteidigung der Grundrechte des Volkes von Bergkarabach, das sich für das Rückkehrrecht der Armenier nach Karabach einsetzt.

Oskanian erinnerte daran, dass der Internationale Gerichtshof am 17. November 2023 entschieden hat, dass Aserbaidschan dafür sorgen muss, dass alle Personen, die Bergkarabach verlassen haben, sicher, ungehindert und zügig zurückkehren können. Dies steht im Einklang mit den Verpflichtungen Aserbaidschans im Rahmen des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung.

Aserbaidschan kommt seinen Verpflichtungen nicht nach

„Bislang hat Aserbaidschan keine nennenswerten Schritte unternommen, um diesen Auftrag zu erfüllen“, erklärte Armeniens dienstältester Außenminister seit der Unabhängigkeit (1998-2008). „Madame Ashwini K. P., ich fordere Sie dringend auf, einen Erkundungsbesuch bei den Vertriebenen in Bergkarabach zu unternehmen und dem Menschenrechtsrat einen Bericht über die ethnische Säuberung in Bergkarabach vorzulegen“, appellierte Oskanian

In einer mündlichen Antwort vor dem Menschenrechtsrat beschuldigte die Vertreterin Aserbaidschans CSI, „zu versuchen, die Situation bezüglich der freiwilligen Abreise der armenischen Bevölkerung aus der Region Karabach zu verzerren“. Außerdem soll die Flucht der Armenier vor den anrückenden Truppen Aserbaidschans lediglich „freiwillig“ erfolgt sein.