Ein Neun-Punkte-Plan hat den mehr als sechswöchigen Angriffskrieg Aserbaidschans gegen die christlich-armenische De-facto-Republik Arzach/Berg-Karabach am 10. November 2020 vorerst beendet. Teile von Berg-Karabach sind an die Aserbaidschaner gefallen, darunter die symbolträchtige Stadt Schuschi. Stepanakert, die Hauptstadt Berg-Karabachs, liegt weitgehend in Trümmern.
Französische, US-amerikanische und russische Quellen bestätigten, dass sich die Militärkoalition, die seit Ende September gegen die christlich-armenische De-facto-Republik Arzach/Berg-Karabach kämpfte, aus aserbaidschanischen und türkischen Truppen sowie islamistischen Söldnern aus Syrien zusammensetzt. Der Präsident Aserbaidschans betonte bereits am 4. Oktober, dass „der aserbaidschanische Soldat sie (die Armenier) wie Hunde jagt“. Allein diese Kriegsrhetorik machte offensichtlich, dass der jüngste Überfall auf Berg-Karabach einen erneuten Versuch darstellt, eine der weltweit ältesten christlichen Gemeinschaften zu vernichten.
Armenische Christen waren Opfer des Genozids, der sich vor über 100 Jahren im Osmanischen Reich ereignete. Armenische Christen waren auch Opfer einer Kampagne der religiösen Säuberung in Berg-Karabach in den frühen 1990er Jahren und sie waren vor wenigen Jahren noch Zielscheibe von durch die Türkei unterstützten Dschihadisten in der syrischen Stadt Aleppo.
Der sich an Armeniern vollziehende Genozid auf Raten muss dauerhaft beendet werden!
Der anti-armenische Krieg in Berg-Karabach führte zu einer humanitären Katastrophe. Die Gas-, Strom- und Wasserversorgung wurde unterbrochen. Zivile Einrichtungen wurden gezielt von Aserbaidschan und seinen pantürkischen Verbündeten angegriffen, darunter die Geburtsklinik von Stepanakert. Zivilisten starben durch Raketen. Aserbaidschans Truppen und dschihadistische Söldner richteten gefangene armenische Zivilisten hin. Von den einst rund 150.000 Einwohnern von Berg-Karabach haben 100.000 ihre Häuser und Wohnungen verlassen und flüchteten nach Armenien, das stark unter der Corona-Pandemie und wirtschaftlichen Problemen leidet.
Wir fordern in dieser Situation den Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) dringend auf, dafür zu sorgen, dass die Bundesrepublik Deutschland das Selbstbestimmungsrecht der christlich-armenischen Bevölkerung von Berg-Karabach anerkennt und dauerhaft schützt!
Deutschland soll die Republik Arzach/Berg-Karabach völkerrechtlich anerkennen, denn deren Unabhängigkeit hat ihre maßgebende völkerrechtliche Rechtsgrundlage im Prinzip des Selbstbestimmungsrechts der Völker, dessen Verwirklichung ausdrücklich als eines der „Ziele der Vereinten Nationen“ bestätigt ist (UNO-Charta).
