Alena Douhan, UN-Sonderberichterstatterin zu den negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen (Sanktionen) warnt: Die Wirtschaftssanktionen gegen Syrien können zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden. CSI schließt sich Douhans Aufruf an, die einseitigen Sanktionen sofort aufzuheben.

In Syrien spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab. Einen wesentlichen Anteil daran haben die umfassenden Wirtschaftssanktionen von USA, EU und anderen westlichen Staaten. Das zeigt ein Bericht der UN-Sonderberichterstatterin Alena Douhan vom 10. November 2022. Der Bericht Douhans liefert Fakten und Fallbeispiele:

• Ein Krankenhaus in Homs mit 125 Ärzten und 850 Krankenschwestern hat nur zwei Maschinen zur Sterilmachung, davon funktioniert eine wegen fehlender Ersatzteile nicht.
• Im gleichen Krankenhaus stehen viel zu wenige Dialysegeräte für die Behandlung von 275 Patienten zur Verfügung.
• Der monatliche Bedarf an Lebensmitteln für eine durchschnittliche syrische Familie kostet heute dreimal so viel wie ein Durchschnittsgehalt beträgt.
• Nur 4 Prozent aller Schulen verfügen über Elektrizität.
• In manchen Governatoraten verfügen die Menschen über lediglich zwei Stunden Strom pro Tag.
• 12 Millionen Syrer – das sind mehr als die Hälfte der Bevölkerung – kämpfen mit Ernährungsunsicherheit.

Sanktionen treffen die breite Bevölkerung

Der Bericht der UN-Sonderberichterstatterin im Nachgang zu ihrem 12tägigen Aufenthalt in Syrien hält mit Blick auf die humanitäre Katastrophe unmissverständlich fest: Die Sanktionen gegen Syrien haben an der derzeitigen humanitären Krise einen wesentlichen Anteil. Die Sanktionen machen es beispielsweise extrem schwierig, Infrastruktur zu reparieren oder Ersatzteile für das Stromnetz oder medizinische Geräte zu bestellen. Die Sanktionen gegen die syrische Zentralbank verunmöglichen den Syrern den freien Handel mit dem Ausland. Auch hindern die Sanktionen die Syrer daran, Treibstoff zu importieren. Dadurch werden Brennstoffe und Strom knapp, was wiederum die Bewässerung von Feldern, den Transport von Lebensmitteln, die Kühlung von Impfstoffen oder die Beleuchtung in Schulen erschwert.

Die Lage ist schlimmer als während des Krieges

Zwar schweigen im Großteil Syriens seit 2018 die Waffen. Doch die humanitäre Lage im Land ist heute dramatischer als je zuvor. Grund ist die Verschärfung der Wirtschaftssanktionen durch die USA im Jahr 2018. Die Schlußfolgerung von UN-Sonderberichterstatterin Douhan ist ungewöhnlich deutlich formuliert: „Die Aufrechterhaltung einseitiger Sanktionen angesichts der derzeitigen katastrophalen und sich weiter verschlechternden Lage in Syrien kann auf ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen das gesamte syrische Volk hinauslaufen.“

„Die Aufrechterhaltung einseitiger Sanktionen angesichts der derzeitigen katastrophalen und sich weiter verschlechternden Lage in Syrien kann auf ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen das gesamte syrische Volk hinauslaufen.“

Die Krise trifft alle im Land. Die Sanktionen zerstören die letzten Hoffnungen auf eine bessere Zukunft. Für die christliche Minderheit könnte die gegenwärtige Lage sogar zu einer Existenzfrage werden. Zwei Drittel der meist gut ausgebildeten Christen Syriens haben seit Ausbruch des Krieges das Land verlassen  – und der Aderlass setzt sich fort.

CSI fordert sofortige Aufhebung der Sanktionen

Die US-Regierung und ihre Verbündeten behaupten stets, die Sanktionen würden lediglich die syrische Regierung für ihre Verbrechen bestrafen. Doch nach elf Jahren des Sanktionsregimes ist klar und von der UN-Sonderbeauftragten nun bestätigt: Die Sanktionen bewirken nichts anderes als die Verelendung der syrischen Bevölkerung.

CSI schließt sich dem Aufruf der UN-Sonderberichterstatterin zur sofortigen Aufhebung aller einseitigen Sanktionen an und fordert dazu auf, die Petition des Global Network for Syria gegen die Sanktionen zu unterzeichnen und weit zu verbreiten.